AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Decogroup GmbH & CO. KG
1. Geltungsbereich
Unser Onlineshop richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, das heißt an natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die beim Abschluss des Kaufvertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können in unserem B2B-Onlineshop shop.decoclean.de nicht bestellen.
Neben der Überprüfung der Unternehmereigenschaft im Rahmen des Registrierungsprozesses sind wir berechtigt, jederzeit einen Nachweis der Unternehmereigenschaft durch Vorlage geeigneter und aktueller Belege (z. B. Handelsregisterauszug, Gewerbeanmeldung, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer) zu verlangen und die Freischaltung des Kundenkontos hiervon abhängig zu machen.
Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung auch für künftige Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, ohne dass es eines erneuten Hinweises bedarf. Entgegenstehenden oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Decogroup GmbH & Co. KG (nachfolgend „Decoclean“ oder „wir“), die den Onlineshop unter der Marke Decoclean betreibt.
2.2 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Die Produkte können zunächst unverbindlich in den Warenkorb gelegt werden; Eingaben können vor Absenden der Bestellung jederzeit über die im Bestellablauf vorgesehenen Korrekturfunktionen geändert werden. Mit Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren zu den zu diesem Zeitpunkt im Bestellprozess angezeigten Konditionen ab. Der Zugang der Bestellung wird unverzüglich per E-Mail bestätigt; diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.
Der Vertragsschluss richtet sich nach der gewählten Zahlungsart:
Kreditkarte / Zahlungsarten über Mollie
Wir nehmen die Bestellung entweder durch eine gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei bis fünf Werktagen an.
PayPal
Im Bestellprozess wird der Kunde auf die Website des Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können die Zahlungsdaten angegeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigt werden. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf; hierin liegt die Annahme des Angebots durch uns.
Rechnung
Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnung kommt der Vertrag durch unsere gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware zustande, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt. Die Zahlungsart Rechnung setzt voraus, dass die vorherige Identitäts- und Bonitätsprüfung gemäß Ziffer 6 positiv verläuft; anderenfalls sind wir berechtigt, dem Kunden eine andere Zahlungsart anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten.
Verfügbarkeit der Ware
Nach Eingang der Bestellung prüfen wir die Verfügbarkeit der bestellten Ware. Der Vertrag kommt nur zustande, soweit die verfügbare Menge der bestellten Menge entspricht. Ist eine Bestellung nicht oder nicht vollständig lieferbar, sind wir berechtigt, die Annahme insoweit abzulehnen; eine bereits erfolgte Zahlung wird unverzüglich zurückerstattet.
2.3 Der Kunde ist gehalten, jede Bestellung nur auf einem Bestellweg (Onlineshop) abzugeben. Werden dieselben Waren versehentlich mehrfach über verschiedene Kanäle bestellt, sind wir berechtigt, die hierdurch entstehenden Mehrkosten (insbesondere Versandkosten) dem Kunden in Rechnung zu stellen, sofern der Kunde dies zu vertreten hat.
2.4 Ändert der Kunde nach Vertragsschluss, aber vor Auslieferung Art oder Menge der bestellten Ware, sind wir berechtigt, die sich daraus ergebende Auftragssumme im Zahlungsvorgang entsprechend anzupassen.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext und übersenden dem Kunden die Bestelldaten sowie diese AGB per E-Mail.
4. Preise
4.1 Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung (Ziffer 2.2) im Bestellprozess angezeigt werden. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten gemäß Ziffer 5.
4.2 Technische Änderungen sowie geringfügige Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht der gelieferten Ware gegenüber der Produktdarstellung im Shop bleiben im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren vorbehalten, sofern sie die Funktionsfähigkeit und den vertragsgemäßen Gebrauch der Ware nicht beeinträchtigen.
4.3 Farb- und sonstige Abbildungen im Shop-Katalog sind unverbindlich und können produktions- oder darstellungsbedingt geringfügig vom Original abweichen.
5. Lieferbedingungen
5.1 Zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen fallen Versandkosten an. Deren Höhe richtet sich nach dem eingesetzten Versanddienstleister und wird dem Kunden vor Abschluss der Bestellung im Bestellprozess ausgewiesen.
5.2 Wir liefern ausschließlich im Versandweg; eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich.
5.3 Eine Lieferung an Packstationen ist ausgeschlossen.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Im Shop stehen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
PayPal
Im Bestellprozess wird der Kunde auf die Website des Anbieters PayPal weitergeleitet. Zur Zahlung des Rechnungsbetrags über PayPal muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich registrieren, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal automatisch nach Versand der Ware ausgelöst.
Zahlungsabwicklung über Mollie
Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst Mollie angebotenen Zahlungsart (z. B. Kreditkarte, Sofortüberweisung, Klarna) erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Mollie B.V., Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande ("Mollie"). Die im Einzelfall angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt. Mollie kann sich zur Abwicklung weiterer Zahlungsdienste und Kreditinstitute bedienen; besondere Zahlungsbedingungen werden dem Kunden ggf. im Bestellprozess gesondert mitgeteilt. Näheres sowie die Datenschutzbestimmungen von Mollie sind unter https://www.mollie.com/at/legal abrufbar.
Rechnung
Kommt bei Nutzung der Zahlungsart Rechnung ein wirksamer Kaufvertrag zustande, willigt der Kunde im Rahmen seiner Bestellung in die Weitergabe seiner personenbezogenen Daten und der Bestelldaten zum Zweck der Identitäts- und Bonitätsprüfung ein. Einzelheiten ergeben sich aus unserem Datenschutzhinweis [Link zur Datenschutzerklärung einfügen], der insoweit Bestandteil dieser AGB wird.
6.2 Der Rechnungsbetrag ist, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) zu berechnen sowie die durch die Rechtsverfolgung entstehenden erforderlichen Kosten (z. B. Mahnkosten) geltend zu machen; die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
7. Widerruf
Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht, da sich dieser Shop ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB richtet.
Freiwillige Rücknahme
Unabhängig davon nehmen wir Waren ausschließlich freiwillig und aus Kulanz zurück. Ein Rechtsanspruch auf Rücknahme besteht nicht.
Rückgabefrist und Voraussetzungen
Rückgabeanfragen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Warenerhalt in Textform an service@decoclean.de zu richten. Nach Ablauf dieser Frist ist eine Rücknahme ausgeschlossen. Voraussetzung für eine freiwillige Rücknahme sind:
unbenutzte, unbeschädigte und vollständige Ware,
Originalverpackung einschließlich Zubehör,
vorherige schriftliche Genehmigung durch uns,
Vorlage eines Kaufnachweises.
Rücksendungen ohne vorherige Genehmigung werden nicht angenommen. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden, sofern nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Ausschlüsse
Von der freiwilligen Rücknahme ausgeschlossen sind insbesondere kundenspezifisch angefertigte oder konfigurierte Waren sowie gebrauchte oder beschädigte Waren.
Rückerstattung
Nach Prüfung der zurückgesandten Ware erfolgt, sofern die Voraussetzungen vorliegen, eine Rückerstattung ausschließlich des Warenwerts, ohne Versand- oder sonstige Nebenkosten, innerhalb von 14 Werktagen nach Wareneingang bei uns.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden und künftigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden unser Eigentum (Vorbehaltsware).
8.2 Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern; er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer erwachsen. Wir nehmen diese Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung neben uns ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.
8.3 Bei Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Waren steht uns das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zu.
8.4 Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere im Wege der Zwangsvollstreckung, unverzüglich mitzuteilen.
9. Transportschäden
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald wir die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben haben. Zwischen Kaufleuten gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort vorgesehene Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, sofern wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
10. Gewährleistung und Garantien
10.1 Als Beschaffenheit der Ware gilt ausschließlich die Produktbeschreibung von Decoclean als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe dar. Farbangaben im Shop-Katalog sind unverbindlich (siehe Ziffer 4.3).
10.2 Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung.
10.3 Der Kunde erhält von uns keine Garantien im Rechtssinne. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
10.4 Die vorstehenden Einschränkungen und etwaige Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, insbesondere in den Fällen der Ziffer 11.
11. Haftung
Für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt:
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
bei Übernahme einer Garantie, soweit vereinbart, sowie
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, ist unsere Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen.
12. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
13. Datenschutz
Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten der Kunden finden sich in unserer Datenschutzerklärung unter [Link zur Datenschutzerklärung einfügen].
14. Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, abrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit; dies betrifft den Kunden als Unternehmer im Übrigen ohnehin nicht.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
15.2 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz. Wir sind daneben berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
15.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
15.4 Kundenservice: Bei Fragen zur Bestellung erreichen Sie unseren Kundenservice per E-Mail unter service@decoclean.de oder telefonisch unter +49 (0)6462 915 703-0 (Montag bis Donnerstag 9:00–16:00 Uhr, Freitag 9:00–15:00 Uhr).